1. Hauptnavigation
  2. Inhalt der Seite

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen zum Verkauf von Produkten über den Onlineshop de Tourismusverbandes Sächsische Schweiz e.V.
§ 1 Allgemeines/Geltungsbereich

(1) Für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen dem Tourismusverband Sächsische Schweiz e.V.  (folgend: TVSSW/Verkäufer), Bahnhofstraße 21, D-01796 Pirna, Tel.: +49 3501 / 4701-47, Fax: +49 3501 / 4701-48, Email: info@saechsische-schweiz.de und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Verkaufs- und Bestellbedingungen (Geschäftsbedingungen).

(2) Kunden im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein.

·         (a) Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen, § 14 BGB.

·         (b) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

(3) Für Unternehmer gilt: Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Verträge, es sei denn es werden ausdrücklich abweichende Vertragsbedingungen vereinbart.

(4) Entgegenstehende oder von den nachfolgenden Regelungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennt der TVSSW nicht an, es sei denn, diese hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn der TVSSW in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichenden Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführt. Insoweit gelten die vorliegenden Bedingungen.

(5) Vertragssprache ist deutsch.

 

§ 2 Vertragsabschluss

(1) Ihr Vertragspartner ist der Tourismusverband Sächsische Schweiz e.V. (folgend: TVSSW/Verkäufer), Bahnhofstraße 21, D-01796 Pirna, Tel.: +49 3501 / 4701-47, Fax: +49 3501 / 4701-48, Email: info@saechsische-schweiz.de

(2) Der Käufer kann aus dem Sortiment des Verkäufers auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Über den Button „kaufen“ gibt er ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen und über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Mit der Bestellung erklärt der Käufer verbindlich die Waren erwerben zu wollen.

(3) Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Auftragsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von dem Verkäufer nochmals aufgeführt werden, die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar.

(4) Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe einer Annahmeerklärung (Auftragsbestätigung) durch den Anbieter zustande. Diese kann elektronisch oder in schriftlicher Form erfolgen. Diese Nachricht erhält der Kunde unverzüglich, spätestens jedoch 2 Werktage nachdem die Bestellung bei dem Verkäufer eingegangen ist.

(5) Der Vertragstext wird durch den Verkäufer gespeichert und auf Wunsch des Kunden zugesandt.

(6) Die in der Warenpräsentation enthaltenen Bilder der Produkte sind lediglich Beispielbilder, die sich in Farbton und Beschriftung von der Originalware unterscheiden können. Sie stellen den jeweiligen Artikel nicht in jedem Fall naturgetreu dar, sondern dienen nur zur Veranschaulichung. Maßgeblich sind insoweit die Produktbeschreibungen.

 

§ 3 Preise/Versandkosten

(1) Für die Verträge gelten die am Tage der Bestellung/Auftragserteilung gültigen und vereinbarten Preise. Diese enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, sofern der Käufer/Kunde nicht von der Zahlung der Umsatzsteuer befreit ist. Versandkosten und Verpackungskosten werden gesondert berechnet und ausgewiesen.

(2) Die entsprechenden Versandkosten (Hinsendekosten) werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.

(3) Bei der Ausübung des Widerrufsrechts hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht.

(4) Die Rechte des Kunden aus Gewährleistung bleiben von Abs. 2 und 3 unberührt.

 

§ 4 Lieferzeiten / Lieferfristen /Warenverfügbarkeit

(1) Die Versendung der bestellten Ware wird nach Zahlungseingang in der Regel innerhalb von 2 Werktagen erfolgen.

(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Verkäufer dem Kunden dies unverzüglich mit.

(3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als vier Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Falle auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen.

(4) Hierbei sind eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

 

§ 5 Versand und Gefahrenübergang

(1) Die Gefahr geht im Falle der Versendung auch bei zufälligem Untergang oder der zufälligen Verschlechterung des Liefergegenstandes erst mit Übergabe an den Kunde auf diesen über. Für Unternehmer gilt diese Bestimmung nicht. Hier gilt Gefahrenübergang ab Übergabe an das Transportunternehmen.

(2) Versandverzögerungen aufgrund höherer Gewalt sowie aufgrund von Umständen, auf welche der Verkäufer keinen Einfluss hat - hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw. - führen nicht zu einem Lieferverzug des TVSSW. Diese ist berechtigt, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben.

 

§ 6 Zahlung des Kaufpreises

(1) Die Zahlung erfolgt auf Rechnung  falls nicht schriftlich andere Zahlungsbedingungen vereinbart sind.

(2) Die Zahlung des Kaufpreises hat der Kunde innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungslegung durch Banküberweisung an den Verkäufer vorzunehmen.

(3) Im Falle eines Zahlungsverzuges gelten die gesetzlichen Regelungen.

(4) Werden dem Verkäufer Gebühren in Rechnung gestellt, welche der Kunde zu vertreten hat, behält sich der TVSSW vor, dem Kunden anfallende Gebühren in Rechnung zu stellen. Dem Kunden wird der Nachweis gestattet, dass ein Schaden in dieser Höhe überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist.

 

§ 7 Gewährleistung und Haftung

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

(2) Die Gewährleistungsrechte des Unternehmers setzen voraus, dass dieser seinen Untersuchungs- und Rügepflichten i. S. d. §§ 377, 378 HGB nachgekommen ist.

(3) Der Verkäufer haftet mit Ausnahme für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie wesentlicher Vertragspflichten ausschließlich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden. Die Haftungsbeschränkung gilt sinngemäß auch für Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des TVSSW.

(4) Wesentliche Vertragspflichten, sogenannte Kardinalspflichten, sind solche vertragliche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet. Die Haftung wegen Verletzung dieser Pflichten - soweit lediglich leichte Fahrlässigkeit vorliegt - ist bei Sachschäden ebenfalls beschränkt auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen der Erbringung von Leistungen, wie den vertragsgegenständlichen Leistungen, typischerweise und vorhersehbarerweise gerechnet werden muss.

(5) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

 

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Erfüllung der Kaufpreisforderung durch den Besteller verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Verkäufers.

 

§ 9 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Sofern der Kunde Unternehmer ist, ist der Geschäftssitz des Verkäufers Gerichtsstand; der Verkäufer ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Geschäftssitz des Verkäufers zugleich Erfüllungsort.

Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gerichtstandbestimmungen.

 

§ 10 Anwendbares Recht

Für alle Verträge gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.

Ostsächsische Sparkasse DresdenTschechischer Partner des Tourismusverbandes Sächsische SchweizSachsen Tourismus